Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BSG (B 11 AL 37/21 R) | Datum: 15.02.2023
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 22. Juli 2021 aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 25. April 2018 [...]
BSG (B 9 V 2/21 R) | Datum: 25.08.2022
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 18. September 2020 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von [...]
BSG (B 1 KR 30/21 R) | Datum: 18.08.2022
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 1. Juli 2021 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]
BSG (B 1 KR 31/21 R) | Datum: 22.06.2022
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 24. Juni 2021 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das Revisionsverfahren [...]
BSG (B 5 R 34/21 R) | Datum: 03.02.2022
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. Februar 2020 wird mit folgender Maßgabe zurückgewiesen: Es wird festgestellt, dass der Bescheid vom 29. Oktober 2013 in der [...]
BSG (B 2 U 12/20 R) | Datum: 08.12.2021
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 31. Juli 2020 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert wird für das [...]
BSG (B 1 KR 9/21 R) | Datum: 10.11.2021
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Februar 2021 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG (B 1 KR 22/21 R) | Datum: 10.11.2021
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. Januar 2020 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert wird für das [...]
BSG (B 6 KA 14/20 R) | Datum: 04.11.2021
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 22. Juli 2020 wird als unzulässig verworfen. Die Revision der Beigeladenen zu 1. gegen dieses Urteil wird zurückgewiesen. Die Beklagte [...]
BSG (B 6 KA 13/20 R) | Datum: 04.11.2021
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 22. Juli 2020 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen [...]